PoWi-LK besucht den Hessischen Landtag

PoWi-LK besucht den Hessischen Landtag


Wir - der PoWi-LK von Herrn Dr. Laqua - trafen uns am 23.11.2017 um 7:30 Uhr vor dem Gebäude des Hessischen Landtages. Erst mal warteten wir, dann mussten wir durch eine Sicherheitskontrolle, die etwas an den Flughafen erinnerte, mit Gepäckdurchleuchtung und Metallscan. Nachdem wir uns glücklicherweise alle als ungefährlich entpuppt hatten, gaben wir Innen unser Gepäck ab und hatten anschließend etwas Zeit, uns in dem Eingangsbereich umzusehen, indem sich unter anderem eine interessante kleine Ausstellung zu LGBTQIA-Bewegungen und die Verfolgung dieser Menschen während der NS-Zeit befand.

Dann begann unser Programm, als erstes wurde uns ein allgemeiner Vortrag gehalten. Dabei wurde uns neben den Zuständigkeitsbereichen des Landes, auch erklärt, dass das Gebäude nicht nur aus einer Laune heraus so viel Glas und Fenster enthält, sondern dass so die Transparenz politischer Prozesse verdeutlicht werden soll. Außer in Glasscheiben äußert sich diese Transparenz natürlich auch darin, dass es für Schüler*innengruppen wie uns möglich ist, bei einer Plenarsitzung zuzuschauen. Anschließend ging es zum Plenarsaal. Die Besuchersitze lagen über denen der Abgeordneten, der Raum war kreisförmig und an der Decke waren ziemlich helle Lampen, die einerseits dazu führten, dass die restliche morgendliche Müdigkeit keine Chance mehr hatte und andererseits aber auch einfach schön aussahen.

Nach und nach kamen dann die verschiedenen Abgeordneten, um sich zu ihren Fraktionen zu setzen. Das erste Thema der Tagesordnung war die Verleihung des Wilhelm-Leuschner-Preises an Roland Koch. Auch wenn dieses Thema vielleicht nicht das war, was uns akut beschäftigte, waren die Redebeiträge erstaunlich interessant - nicht nur auf das Inhaltliche, sondern auch auf das Auftreten der Abgeordneten bezogen. Manche blieben ruhiger, während andere zwischendurch laut und wütend wurden; einige sprachen Ministerpräsident Bouffier, der die Verleihung entschieden hatte, direkt an, andere machten den anderen Parteien Vorwürfe. Ab und zu gab es auch Zwischenrufe, zum Teil so laut, dass man die Redenden gar nicht mehr verstand, oder aber auch spontanen Applaus, meist von der eigenen Fraktion.

Das nächste Tagesordnungsthema bekamen wir leider nicht mehr mit. Es war schon 10 Uhr, die Zeit war wie im Flug vergangen. Als nächsten Programmpunkt hatten wir eine Stunde Zeit, um mit Vertretern der im Landtag sitzenden Parteien (CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP) zu reden. Dabei wurde uns zunächst einmal erklärt, dass es im Jahr zehnmal drei Tage lang Plenarsitzungen gibt und dass man den Rest der Zeit in Arbeitskreisen oder bei der Fraktion bzw. in der Koalition arbeitet. Außerdem muss man Fachverbände anhören und Außenpräsenz zeigen. Auf die Frage, wie anstrengend und manchmal vielleicht auch frustrierend diese Tätigkeit sei, wurde erklärt, dass es am Anfang natürlich ziemlich zäh erscheinen mag, besonders wenn man schnelle Entscheidungsprozesse gewohnt ist.

Anlässlich der abgebrochenen Jamaika-Verhandlungen wurde geäußert, dass Neuwahlen gesetzlich schwierig seien; die GroKo wurde als Option in den Raum geworfen, allerdings wurde sich nicht festgelegt, es wurde nur der Wunsch geäußert, dass die handelnden Akteure bereit sein müssten, die Regierungsverantwortung zu tragen und dass man mehr über Inhalte reden sollte.

Zu dem von uns beobachteten Reinrufen bei Redebeiträgen während der Plenardebatte wurde uns erklärt, dass die heutige Sitzung harmlos gewesen sei und dass es im Parlament üblich sei, auch dazwischen zu reden. Nur wenn es zu unruhig werde, gebe es die Möglichkeit, eine Rüge auszusprechen oder den sogenannten Ältestenrat einzuberufen. Auch diese Stunde ging viel zu schnell rum, nach wenigen weiteren Fragen waren wir schon am Ende der Zeit angelangt. Die Anwesenden gaben uns mit auf den Weg, dass es wichtig sei, sich für seine Interessen einzusetzen, angefangen bei der Stimmabgabe bei der Wahl bis hin zu weiteren Partizipationsmöglichkeiten.

Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass sich diese Exkursion wirklich gelohnt hat. Es war einfach spannend, so hautnah miterleben zu können, wie „Politik gemacht" wird. Solche Erfahrungen sind auf jeden Fall weiterempfehlenswert - und nicht nur für PoWi-Lkler*innen.

 

(Serafina Schneiberg, Florian Krüger, Simon Glück, PoWi-LK, Q1)